Petition: Stoppt Affenqual in Tübingen

http://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/petitionen/index.php/2-uncategorised/1-petition-stoppt-affenqual-in-tuebingen

Eine Petition über die Affenversuche am Max Planck Institut in Tübingen.

An drei Instituten in Tübingen werden Rhesusaffen in der Hirnforschung gequält. Sie werden durch Durst gezwungen, jeden Tag stundenlang mit angeschraubtem Kopf Aufgaben am Bildschirm zu erfüllen. Über ein Bohrloch im Schädel werden Elektroden in das Gehirn eingeführt. Die Qual der Tiere kann Jahre dauern. Der Nutzen für kranke Menschen ist gleich Null. In Berlin und München wurden in den letzten Jahren gleichartige Tierversuche aus ethischen Gründen und mangels medizinischen Nutzens nicht mehr genehmigt.

Initiative und Petition in der Schweiz

Link Initiative Schweiz: https://www.vimentis.ch/d/lexikon/347/Initiative.html
Link Petition Schweiz: https://www.vimentis.ch/d/lexikon/301/Petition.html

Diese beiden Links führen zur Seite von vimentis (Gemmeinnütziger Verein aus der Schweiz, welcher sich die Verbesserung der politischen Bildung der Bevölkerung zum Ziel gemacht hat). Hier wird zwischen Initiative (Link 1) und Petition (Links 2) unterschieden. Gerade in der Schweiz, in der direktdemokratische Elemente sehr ausgeprägt sind, fand ich diese Erklärungen und Definitionen noch einmal spannend.

E-Petitionen im deutschen Bundestag

Es besteht auch in Deutschland die Möglichkeit, E-Petitionen in den Bundestag einzubringen und sich so aktiv an den politischen Geschehnissen unseres Landes zu beteiligen. Unterschieden werden muss hierbei allerdings nach 3 Gesichtspunkten:

Petition ohne Veröffentlichung

Eine eigene Petition einreichen ohne das diese veröffentlicht werden soll. Über diesen Weg ist das Einreichen aller Bitten oder Beschwerden, insbesondere persönlicher Anliegen oder Angelegenheiten, bei denen keine Veröffentlichung im Internet gewünscht möglich. Eine solche "private Petition" kann ohne Nutzerkonto eingebracht werden, es müssen aber einige persönliche Angaben gemacht werden.

Petition zur Veröffentlichung

Um eine Petition, welche auch im Internet veröffentlicht werden soll einzubringen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehören vorrangig:

• Das Anliegen muss dem allgemeinem Interesse entsprechen. 
• Demnach darf es keine persönlichen Bezüge enthalten. 
• Anliegen und Begründung müssen knapp und allgemein verständlich formuliert sein. 
• Es werden nur Themen veröffentlicht, bei denen eine sachliche Diskussion zu erwarten ist.

Um eine öffentliche Petition einzubringen ist es notwendig sich ein Nutzerkonto anzulegen. Die Begründung ist einfach und schnell gefunden, um am Forum der Petition teilnehmen zu können oder anderen Petitionen zu folgen benötigt man ein solches Konto. Für die Anmeldung kann auch der neue Personalausweis genutzt werden, wodurch die Eingabe der Daten beschleunigt wird, als auch mehr Schutz für die Person und ihre Daten garantiert werden soll.

Petition für Dritte einreichen

Es besteht auch die Möglichkeit eine E-Petition für Dritte Personen einzureichen, aus welchen unterschiedlichen Gründen das auch nötig sei. Hierfür ist jedoch eine Vollmacht der dritten Person nötig. Einen Vordruck für solch eine Vollmacht findet sich aber auf der Homepage für E-Petitionen im Bundestag.

Für eine Petition für Dritte ist wiederum kein Nutzerkonto nötig, jedoch wird darauf hingewiesen das die Vollmacht per Post gesendet werden muss.

Forum

Im Forum kann sich jede Person mit Internetzugang die öffentlichen Petitionen ansehen und durchlesen, zur aktiven Teilhabe im Forum und der Diskussion wird jedoch auch ein Nutzerkonto benötigt.

Dauer bis zur Veröffentlichung
In der Regel benötigt das Portal bis zu 3 Wochen zur Prüfung der Inhalte, sollte innerhalb dieser Zeit die Petition als positiv bewertet werden, so wir sie direkt veröffentlicht.

Gründe für eine Ablehnung
Meist werden Petitionen abgelehnt, weil zu den Themenfeld bereits Petitionen laufen oder sogar bereits abgeschlossen sind. Ebenso werden beleidigende, unsachliche, persönliche Petitionen oder solche bei denen keine fruchtbare Diskussion zu erwarten ist nicht Veröffentlicht.

Begründung der Petition
Nach Abschluss des Verfahrens, wird die Begründung in Form eines PDF-Dokuments hinterlegt und die Petition in der Rubrik "abgeschlossene Petitionen" gelistet. Die Anzahl der Beteiligten wirkt sich nicht auf die Erfolgschancen einer Petition aus, sondern einzig ihr Inhalt.

Online-Petitionen als effektives Werkzeug zur politischen Teilhabe?

Online-Petitionen sind heutzutage ein sehr beliebtes Mittel, um Themen mit der eigenen Stimme mehr Wichtigkeit zu verleihen. Hierbei gibt es auf der einen Seite die staatliche Petitionsplattform des Bundestages und auf der anderen Seite private Anbieter von Online-Petitionen wie zum Beispiel openPetition. Aber wie viel Einfluss haben Petitionen der jeweiligen Plattformen wirklich auf die Politik? Diese Frage wird in dem folgenden Artikel genauer erläutert: "Online-Petitionen: Was das Volk zu sagen hat".

Online-Petition Wirtschaft als Schulfach

Auf der Seite OpenPetition habe ich eine interessante Petition gefunden zu dem Thema "Wirtschaft als Schulfach." Hierbei wird aufgegriffen, dass in Baden Württemberg seit dem Schuljahr 2016/2017 das Schulfach „Wirtschaft und Berufsorientierung“ eingeführt wurde. Die Petition soll dafür sorgen, dass dieses Fach nicht nur in Baden Württemberg eingeführt wird, sondern deutschlandweit: https://www.openpetition.de/petition/online/schulfach-wirtschaft-in-allen-bundeslaendern

Online-Petition Modellflug

Die Petition gegen eine Beschränkung im Modellflug war meiner Meinung nach ein gutes Zeichen dafür, dass man sich mit genügend Stimmen (über 120.000) erfolgreich Gehör in der Politik schaffen kann: www.pro-modellflug.de/petition

Partizipation 2.0: Neue Teilhabe für Schülerinnen und Schüler?

“One of the penalties of refusing to participate in politics is that you end up being governed by your inferiors.”
[Platon, Politeia I 347c]

Wo findet sie statt, die vielfach herbeigesehnte Partizipation junger Menschen? Angesichts zahlreicher kaum genutzter Angebote im World Wide Web, bei denen sich Kinder und Jugendliche in ihrem direkten Umfeld beteiligen können, ist es verwunderlich, dass laut aktueller Shell-Studie das aktive Engagement junger Menschen zwischen 12 und 25 sinkt [Vgl. Schneekloth 2015, S. 193].

An altersgerechten Angeboten im Web mangelt es nicht – doch die meisten werden angesichts geringer Nutzerzahlen scheinbar nicht angenommen. Einige Plattformen haben zudem ihren Betrieb eingestellt. Es lässt sich also die Frage stellen, ob der Politikunterricht in all seinen Formen geeignet ist, um Online-Partizipation im didaktisch aufbereiteten Rahmen zu erlernen und einzuüben.

Doch wie lässt sich der Begriff Partizipation eigentlich fassen? Warum sollten die Bürgerinnen und Bürger und damit auch Schülerinnen und Schüler in einer Demokratie partizipieren? Welche Formen gibt es und welche konkreten Projekte lassen sich im Unterricht einbinden? Diesen Fragen möchte der folgende Text nachgehen.

Studie zur Online-Partizipation

Das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) hat eine umfangreiche Studie zur Online-Partizipation unter dem Titel «Online mitmachen und gestalten» veröffentlicht. Gefragt wird,

• wer sich im Netz beteiligt,
• woran Nutzer besonders interessiert sind,
• was Nutzer reizt, sich einzubringen.

In einer Pressemitteilung des HIIG heißt es:

"Die Studie untersucht das Potenzial des Netzes, Demokratie zu stärken und liefert Ergebnisse beispielsweise zur großen Beteiligung beim Erstellen und Mitzeichnen von Online-Petitionen. Während sich ein umfassendes Bild über das Partizipationsverhalten deutscher Internetnutzer ergibt, leiten die Verfasser auch direkte Handlungsempfehlungen für Politik und Wirtschaft ab. Die Ergebnisse beruhen auf einem für die Online-Bevölkerung in Deutschland repräsentativem Panel von TNS Infratest."

Die Partizipationstudie 2014 ist unter www.hiig.de/partizipationsstudie2014 abrufbar. Ein Blog-Posting des Instituts fasst wichtige Ergebnisse zusammen: "Online mitmachen und entscheiden - die Partizipationsstudie 2014".

Petition "Stellt iGoogle nicht ein!"

Wer in den letzten Jahren an unseren Kursen zu professioneller Internetrecherche und webbasiertem Wissensmanagement teilgenommen hat (und das waren viele hundert Professoren, Dozenten, Lehrerinnen, Studierende, Journalisten etc.), der hat Googles personalisierte Startseite iGoogle kennen und (hoffentlich) schätzen gelernt. Wir haben die speziell auf Wissensarbeiter zugeschnittene Startseite "Webbüro" genannt, und die Tatsache, dass man nun alles zentral an einer Stelle beisammen hat, wurde in den Evaluationen zu den Seminaren durchgängig als besonders wertvoll erachtet.

Nun hat Google am 3. Juli 2012 bekannt gegeben, die personalisierte Startseite iGoogle zum November 2013 einstellen zu wollen. Das wäre in der Tat ein großer Verlust für uns und all die Absolventen unserer Kurse. Dass es nicht nur uns so geht, zeigen die Reaktionen im Web. So gibt es beispielsweise bei ipetitions.com eine Petition "Stellt iGoogle nicht ein!", die ich gestern mitgezeichnet habe. Wenn Sie auch mit iGoogle arbeiten, dann nehmen Sie sich zwei Minuten Zeit und unterschreiben Sie diese Petition...